Einleitung

Dieser Onlineshop für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen wird von feinselig®, vertreten durch Eva-Maria Schork, Friedhofstr. 6, 64689 Grasellenbach (nachfolgend “ich” bzw. „mir“), unter der URL https://www.feinselig.de/shop betrieben (nachfolgend „Onlineshop“). Die von mir im direkten Zusammenhang mit dem Onlineshop angebotenen Waren und Dienstleistungen werden im Folgenden als „feinselig® Waren und Dienstleistungen“ bezeichnet.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln gegenüber den betreffenden Kundinnen und Kunden (nachfolgend insgesamt „NutzerInnen“) die Nutzung meiner Website, des Onlineshops und die Buchung eines Workshops bzw. eines persönlichen Trainings bei mir.

Zu den über den Onlineshop vertriebenen feinselig® Waren und Dienstleistungen gehören u.a. Workbooks, Audiobooks und Accessoires (nachfolgend „Angebot“). Das Angebot ist grundsätzlich entgeltlich und ist insbesondere inhaltlich nicht auf bestimmte NutzerInnen individualisiert, sondern richtet sich an eine unbestimmte Vielzahl möglicher NutzerInnen. Gleiches gilt für meine Workshops.

Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Informations- und Bildungszwecken und stellen keinen Ersatz für therapeutische und medizinische Beratung dar. Ich bitte alle NutzerInnen eindringlich, sich unbedingt professionelle Hilfe von speziell dafür ausgebildeten Personen einzuholen, wenn NutzerInnen ein medizinisches oder psychisches Problem haben oder ein solches vermuten.

Anwendungsbereich

Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung/Buchung von feinselig® Waren und Dienstleistungen geltenden Fassung für die gesamte Nutzung der Website und des Onlineshops sowie für die Buchung eines Workshops oder die Inanspruchnahme eines persönlichen Trainings durch Eva-Maria Schork, sofern und soweit in den AGB oder innerhalb des Onlineshops nicht explizit etwas Abweichendes geregelt ist. Etwaige abweichende Vertrags- und/oder Nutzungsbedingungen der NutzerInnen finden auf die Angebote des Onlineshops und auf die Teilnahme an Workshops und persönlichen Trainings grundsätzlich keine Anwendung.

Bestellung & Vertragsabschluss

Die Darstellung eines Sortiments an Waren und/oder Dienstleistungen in digitalen Verkaufskanälen wie z.B. Onlineshops, Apps und eReadern (etc.) stellt für sich genommen noch kein rechtlich bindendes Vertragsangebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern ist als virtueller Ausstellungsraum für die von mir zum Verkauf angebotenen feinselig® Waren und Dienstleistungen zu verstehen. NutzerInnen können die feinselig® Waren und Dienstleistungen im Onlineshop unverbindlich in den Warenkorb legen und ihren Einkauf jederzeit vor Absenden der Bestellung weiter anpassen, ergänzen oder auch wieder abbrechen. Eine rechtsverbindliche Bestellung im Sinne eines Vertragsangebots über die im Warenkorb befindlichen feinselig® Waren und Dienstleistungen zu den von mir jeweils ausgewiesenen Preisen (und ggf. ausgewiesenen Gebühren wie z.B. Versandkosten) geben NutzerInnen erst durch Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” bzw. über PayPay „Jetzt bezahlen“ ab. Im Anschluss erhalten die NutzerInnen eine Bestellbestätigung per E-Mail.

Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind als Bruttopreise zu verstehen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den angegebenen Preisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Nähere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden NutzerInnen beim betreffenden Angebot selbst. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die von den NutzerInnen zu tragen sind. Die NutzerInnen sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren selbst verantwortlich.

Es stehen folgende Zahlungsarten für die Bezahlung von im Onlineshop erhältlichen Angebote zur Auswahl:

• VISA, Mastercard, Maestro, American Express
• PayPal

Im Falle eines erfolgreichen Vertragsabschlusses erhalten die NutzerInnen eine Rechnung per E-Mail in Form eines PDF-Dokumentes an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sofern ich das Kaufangebot der NutzerInnen jedoch nicht annehmen kann (z.B. weil das betreffende Produkt bereits ausverkauft ist, etc.), werden die betreffenden NutzerInnen entsprechend über die Nichtverfügbarkeit der Ware und/oder Dienstleistung informiert und die von ihnen ggf. bereits geleisteten Zahlungen zurückerstattet.

Lieferung bzw. Bereitstellung digitaler Angebote

Die Lieferung bzw. Bereitstellung von digitalen Angeboten (Workbooks, Audiobooks etc.) erfolgt über meinen Onlineshop, indem NutzerInnen das jeweilige digitale Angebot auswählen und auf den Button „Jetzt kaufen“ bzw. über PayPay „Jetzt bezahlen“ drücken. Die NutzerInnen werden bei Erstbestellung zunächst zur Account-Registrierung im Onlineshop weitergeleitet.

Um das digitale Angebot nutzen zu können, müssen sich NutzerInnen auf meinem Onlineshop mit einem NutzerInnnen-Account (nachfolgend „Account“) registrieren. Zur Registrierung als NutzerIn eines solchen Accounts ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Kennworts zwingend erforderlich. Das gekaufte digitale Angebot steht jetzt für angemeldete NutzerInnen im jeweiligen Account zum Download zur Verfügung und ist ausschließlich für die angemeldeten NutzerInnen vorgesehen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten für den Account oder des Angebotes ist ohne meine vorherige ausdrückliche Einwilligung untersagt.

NutzerInnen-Account

Ich behalte mir jederzeit vor, den Account zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn durch die E-Mail-Adresse oder mögliche Benutzernamen (i) anstößige, beleidigende, hetzerische, diskriminierende, pornografische, sexistische, extremistische oder ähnliche Inhalte/Tendenzen zum Ausdruck kommen, (ii) gegen den Jugendschutz oder sonstige gesetzliche Bestimmungen und/oder behördliche Auflagen verstoßen wird oder (iii) Grund zur Annahme besteht, dass die Rechte Dritter verletzt oder sonst wie beeinträchtigt werden (z.B. unberechtigte Verwendung von Marken-/Firmennamen oder urheberrechtlich geschützter Werke, etc.).

NutzerInnen sind grundsätzlich für jedwede Verwendung ihrer Zugangsdaten und ihrer Accounts (z.B. Handlungen und/oder Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an Workshops und/oder sonstigen Nutzung meiner Website erfolgen) selbst verantwortlich. Die NutzerInnen stellen mich von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter (sowie von sämtlichen damit verbundenen Rechtsanwalts- und/oder Gerichtskosten auf RVG- bzw. GKG-Basis), die sich unmittelbar oder mittelbar aus einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Accounts (inkl. Zugangsdaten) ergeben, auf erstes Anfordern frei. Dies gilt – in zivilrechtlicher Hinsicht – nicht, sofern und soweit die betreffenden NutzerInnen beweisen, dass sie die rechtswidrige und/oder vertragswidrige Verwendung des Accounts nicht zu vertreten haben. Jegliche Haftung meinerseits aufgrund einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Accounts durch NutzerInnen und/oder unbefugte Dritte wird hiermit gegenüber den NutzerInnen ausgeschlossen.

NutzerInnen sind im Übrigen selbst verantwortlich für ihre mit der Nutzung meiner Website, des Onlineshops und des Accounts verbundenen Internetkosten, inklusive der Kosten für einen Mobilfunkanbieter bei einer mobilen Nutzung. NutzerInnen haben ferner keinerlei Ansprüche oder Forderungen bzgl. einer dauerhaften bzw. „perfekten“ Verfügbarkeit meiner Website bzw. des Onlineshops, insbesondere kann es unter Umständen und aus nicht von mir zu vertretenden Gründen im üblichen und zumutbaren Umfang zu technischen Fehlern, Ladezeiten, Serverausfällen, Wartungsarbeiten etc. kommen.

Lieferung physischer Angebote

Im Falle eines physischen Angebots (Workbook, Accessoires etc.) erfolgt der Versand nach Zahlungseingang via PayPal oder Kreditkarte, durch die Deutsche Post an die von den NutzerInnen angegebene Versandanschrift. Details zu möglichen Versandkosten finden NutzerInnen beim Angebot selbst.

Gewährleistung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Als NutzerIn werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und mir sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch mich über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

Buchung & Vertragsabschluss Workshops bzw. persönlichen Trainings

Im Falle der Buchung eines Workshops mit mehreren NutzerInnen oder eines persönlichen Trainings, (über Video-Call, Telefontermin oder persönliches Treffen) kommt der Vertrag nach Anmeldung der NutzerInnen und durch Annahmeerklärung oder Rechnung von mir zustande. Ich behalte mir vor, angekündigte Workshopformate zu ändern oder Trainings aus wichtigem Grund gegen Erstattung gezahlter Gebühren abzusagen.

Sofern ich das Buchungsangebot der NutzerInnen nicht annehmen kann (z.B. weil der betreffende Workshop bereits ausverkauft oder die maximale Anzahl teilnehmender NutzerInnen für einen Workshop erreicht ist, etc.), werden die betreffenden NutzerInnen entsprechend über die Nichtverfügbarkeit der Dienstleistung informiert.

Es stehen folgende Zahlungsarten für die Bezahlung der Workshop- bzw. Trainingsgebühr zur Auswahl:

• Rechnung

Rechnungen für einen Workshop werden 2 Wochen vor Workshopstart gestellt. Der Rechnungsbetrag muss bis 2 Tage vor dem Workshopstart auf dem auf der Rechnung von mir angegebenen Konto kostenfrei eingegangen sein.

Rechnungen für ein in Anspruch genommenes persönliches Training werden im Anschluss an den Trainingstermin gestellt.

Verschiebung, Umbuchung und Stornierung von Terminen

Bei einer Stornierung bis 2 Wochen vor dem Workshopstart wird der Vertrag kostenfrei storniert. Erfolgt eine Stornierung bis 1 Woche vor Workshopstart, erhebe ich 50% der Workshopgebühren. Sollte eine Stornierung später als 1 Wochen vor dem geplanten Workshopstart eingehen, sind 75% der Workshopgebühren fällig.

Sofern keine schriftliche Absage vor dem Workshopstart erfolgt, stehen mir 100% der Workshopinvestition zu.

Alle Stornierungen müssen schriftlich bei mir eingehen.

Die Stornierung eines vereinbarten Termins für ein persönliches Training ist bis 48h vor Terminbeginn kostenfrei möglich. Bei einer Absage ab 48h vor Terminbeginn, sind 30,00 € Ausfallgebühr fällig. Bei Nicht-Absage oder einer Absage am Tage des Termins ist das volle Honorar für 60 Minuten persönliches Training fällig.

Für die Teilnahme eines Workshops oder die Inanspruchnahme eines persönlichen Trainings ist es wichtig, dass Sie zum Zeitpunkt der Anmeldung und für die Dauer der Teilnahme unter keinerlei psychischen Störbildern wie Depressionen, Hypochondrie, Psychosen u.a. leiden. Eine psychosomatische Störung, wie beispielweise Migräne oder Hauterkrankungen, nicht vorliegt und Sie nicht am Small-Airway-Asthma erkrankt sind.

Liegt eine dieser genannten Störbilder/Erkrankungen vor, so habe Sie vor Buchung mit Ihrem behandelnden Arzt Rücksprache gehalten und dessen Freigabe für den Workshop bzw. das persönliche Training erhalten.

Widerrufsbelehrung

Sofern durch die Nutzung des Onlineshops ein Vertrag zwischen mir und Ihnen als NutzerIn (nachfolgend „Sie“ bzw. „Ihnen“) wirksam zustande gekommen ist, haben Sie das gesetzliche Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, sofern kein Vertrag im Sinne von § 312g Abs. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) vorliegt; insofern wird insbesondere auf § 312g Abs.2 Nr. 9 BGB verwiesen, der ausdrücklich auch Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen umfasst, wenn der betreffende Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (z.B. Workshop). Darüber hinaus verzichten Sie als NutzerIn auf Ihr Widerrufsrecht, beim Kauf von digitalen Inhalten, da Sie den Zugang zum digitalen Angebot unmittelbar nach Vertragsabschluss erhalten.

Die Widerrufsfrist beträgt (i) infolge eines Vertragsabschlusses über den Kauf von (physischen) Waren vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, bzw. (ii) infolge eines Vertragsabschlusses über den Kauf von Dienstleistungen (Workshops/persönliches Training) vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, sofern der Zeitpunkt des Workshops/Trainings und der Tag des Vertragsabschlusses vierzehn (14) Tage auseinanderliegen. Sie als NutzerIn verzichten auf Ihr Widerrufsrecht, sofern der Vertragsabschluss und der Trainingsstart zeitlich näher als vierzehn (14) Tage beieinander liegen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Kontaktinformationen siehe https://www.feinselig.de/impressum/) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. NutzerInnen können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: feinselig®, Eva-Maria Schork, Friedhofstr. 6, 64689 Grasellenbach, Deutschland

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie mir den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen an mich absenden. Die Rücksendekosten sind von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Haftung

Ich hafte nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von mir nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Pandemie, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten. Darüber hinaus hafte ich ausschließlich im Falle der Verletzung einer etwaigen Garantie oder wesentlichen Vertragspflicht (deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung notwendig ist und auf deren Einhaltung NutzerInnen regelmäßig vertrauen bzw. vertrauen dürfen) und im Rahmen zwingender gesetzlicher Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist meine Haftung beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden, die auf der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit beruhen. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit meinerseits ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Abschluss des Vertrags vorhersehbaren Schaden (d.h. mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden kann). Soweit meine Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für meine Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Im Fall von Verbraucherverträgen beträgt die Gewährleistungsfrist zwei (2) Jahre ab Erhalt der Ware durch die NutzerInnen.

Die NutzerInnen nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass es sich bei dem Angebot um sog. „Training“ handelt, welches keine Therapie o.ä. darstellt und keinesfalls als Ersatz dienen kann für Beratungen, Therapien, Analysen, Gesundheitsvorsorge, Suchtbehandlungen und sonstige, professionelle Dienstleistungen durch dafür speziell ausgebildete Personen. Die Ermittlung des Bedarfs für – und die Inanspruchnahme – solche(r) Dienstleistungen liegt allein im Ermessen und in der Verantwortung der NutzerInnen bzw. von deren gesetzlichen Vertretern, und in der Zurverfügungstellung des Angebots und meiner Website liegen keinerlei Heils- oder sonstige Erfolgsversprechen irgendeiner Art. Insbesondere schließe ich im gesetzlich zulässigen Rahmen unsere Haftung aus für den Eintritt bzw. Nichteintritt bestimmter Ereignisse, Zustände und/oder Entwicklungen im Leben einzelner NutzerInnen (z.B. Erreichen angestrebter Ziele, persönliches Fortkommen, Zustand von Glück, etc.).

Eine Beratung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Ich mache darauf auf- merksam, dass die Beratung ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess ist und ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann und auch nicht geschuldet ist. Ich bin Ihnen Prozessbegleiterin bei eigenen Entscheidungen und Veränderungen.

Mein Angebot sind so aufgebaut, dass Sie selbst aktiv werden müssen. Daher kann ich für einen bestimmten Erfolg oder auch dafür, dass Sie das Programm/die Übungen in der angegebenen Zeit durchführen können, keine Gewähr übernehmen.

Sie sind für Ihre physische und psychische Gesundheit sowohl während der Inanspruchnahme meines Angebots als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die Sie aufgrund meines Angebotes durchführen, liegen in Ihrer eigenen Verantwortung.

Urheberrecht & Verschwiegenheitspflichten

Das von mir ausgegebene Workshop- bzw. Trainingsmaterial, sowie alle Waren des Onlineshops sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder vollständig noch auszugsweise veröffentlicht, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Bei nachweislichem Verstoß behalte ich mir rechtliche Schritte wie bspw. Schadensersatz- und/oder Unterlassungsansprüche vor.

Aufzeichnungen (Audio und/oder Video) von Workshops und Trainings sind untersagt.

Informationen anderer NutzerInnen sind ebenfalls im Interesse einer offenen Arbeitsatmosphäre geheim zu halten.

Auch ich verpflichte mich über alle Ihre vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren.

Änderungen

Ich behalte mir das Recht vor, die AGB jederzeit (auch ohne Begründung) zu ändern. Werden Änderungen an den AGB vorgenommen, durch welche die Interessen der NutzerInnen beeinträchtigt werden könnten, informiere ich die NutzerInnen hierüber per E-Mail spätestens zwei (2) Wochen vor dem Inkrafttreten der betreffenden Änderungen. Widersprechen NutzerInnen (E-Mail ausreichend) der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen ab Zugang meiner o.g. Informations-E-Mail, so gelten die abgeänderten AGB als zwischen mir und den betreffenden NutzerInnen für deren weitere Nutzung meiner Website und des Onlineshops als vereinbart (auf die vorbezeichnete 2-Wochen-Frist und deren Bedeutung und Tragweite weise ich die NutzerInnen in der Informations-E-Mail nochmals hin). Für den Fall, dass NutzerInnen den angekündigten Änderungen innerhalb der 2-Wochen-Frist widersprechen, behalte ich mir insbesondere das Recht vor, die betreffenden Accounts zu löschen (jedoch erst nach Ablauf ggf. noch laufender, gemäß voriger AGB-Fassung erworbener Angebote). Werden an den AGB ganz wesentliche Veränderungen vorgenommen, steht es mir frei, die weitere Nutzung meiner Website und des Onlineshops durch die betroffenen NutzerInnen auch von einer vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung zu den neuen AGB per Opt-In-Lösung abhängig zu machen.

Anwendbares Recht 

Auf die AGB und ein etwaiges Rechtsverhältnis zwischen mir und den jeweiligen NutzerInnen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts (IPR) und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Nach geltendem Recht bin ich ferner verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Ich weise aber darauf hin, dass ich weder dazu verpflichtet noch bereit sind, mich an dem Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des betroffenen Rechtsverhältnisses im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung, die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung bezweckt war, am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

Stand: Januar 2024